Allgemeine Geschäftsbedingungen
Einleitung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) regeln die vertragliche Beziehung zwischen Simply-Wedding, einem Dienst von Te-Si Solutions (im Folgenden "Simply-Wedding" genannt), und dem Brautpaar oder dem Hochzeitsdienstleister. Das Brautpaar erhält von Simply-Wedding eine Internetseite zum Austausch von Informationen mit dessen Hochzeitsgästen (im Folgenden nur “Homepage“ genannt). Als "Gäste" werden Seitenbesucher der Homepage bezeichnet, die in der Regel durch die Einladung des Brautpaares auf die Homepage gefunden haben. Hochzeitsdienstleister sind Anbieter von Dienstleistungen und Produkten rund um das Thema Hochzeit, die auf Simply-Wedding Inserate und Events schalten können (im Folgenden "Inserat" genannt).
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der erstellten Homepage und der dafür zur Verfügung gestellten Applikation, sowie die erstellung und Verwaltung der Inserate.
(2) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dienen lediglich zur Information. Bei Unterschieden hat der deutsche Text Vorrang.
§ 2 Betreiber
Die Website wird betrieben von:
Te-Si Solutions
Thomas Emmerich
Hanseller Straße 32
48268 Greven
Telefon: 0173 - 9487517
E-Mail: support@simply-wedding.de
§ 3 Gegenstand des Vertrages
(1) Simply-Wedding bietet Brautpaaren eine Homepage zur Kommunikation mit Hochzeitsgästen an. Das Brautpaar erhält eine kostenfreie Basis-Version. Zusätzliche kostenpflichtige Funktionen können gebucht werden. Das Brautpaar ist für den Inhalt der Homepage verantwortlich.
(2) Simply-Wedding bietet Hochzeitsdienstleistern eine möglichkeit auf ihre Produkte und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Diese Form der Werbung geschiegt in Form von Inseraten in dem Teilbereich "Hochzeitsdienstleistern". Der Hochzeitsdienstleister erhält eine kostenfreie Basis-Version. Zusätzliche kostenpflichtige Funktionen können gebucht werden. Der Hochzeitsdienstleister ist für den Inhalt des Inserates verantwortlich.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Vertrag für die Nutzung der kostenfreien Dienstleistungen kommt mit der Bereitstellung der Dienste nach Anlegen eines Nutzerkontos zustande.
(2) Kostenpflichtige Leistungen können nach Registrierung gebucht werden. Der Vertrag kommt zustande, wenn Simply-Wedding die Bestellung annimmt oder die Leistung bereitgestellt wird.
§ 5 Leistungen von Simply-Wedding
(1) Simply-Wedding stellt dem Brautpaar eine Homepage zur Verfügung und erbringt Leistungen zur Zugänglichmachung von Inhalten über das Internet.
(2) Simply-Wedding stellt dem Hochzeitsdienstleister eine möglichkeit bereit Inserate über Simply-Wedding zu veröffentlichen und im Internet bereitzustellen.
(3) Die Inhalte werden auf einem Server bereitgehalten und sind über das Internet abrufbar.
(4) Die Gesamtverfügbarkeit beträgt 90% im Jahresdurchschnitt.
(5) Simply-Wedding behält sich das Recht vor, die Leistungen zu modifizieren oder zu verbessern.
(6) Simply-Wedding behält sich das Recht vor Inserate nicht zu veröffentlichen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder nicht den ansprüchen von Simply-Wedding entsprechen.
(7) Bilder die im Bilderupload hochgeladen werden, werden 1 Monat nach dem Hochzeitsdatum automatisch gelöscht, außer es läuft noch eine Speichererweiterung, dann wird dieses Datum als Löschgrenze genutzt.
§ 6 Pflichten des Brautpaares / Hochzeitsdienstleisters
(1) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister benennt mindestens einen Vertragspartner.
(2) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister ist verpflichtet, keine rechtswidrigen Inhalte auf der Homepage oder im Inserat abzulegen.
(3) Der Zugriff Dritter auf geschützte Bereiche ist zu verhindern.
(4) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister ist für die Eingabe und Pflege der Daten verantwortlich.
(5) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister prüft die Daten auf Viren.
(6) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister hält seine Zugangsdaten geheim.
(7) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister ist für die von ihm verwendeten Inhalte allein verantwortlich.
(8) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister stellt Simply-Wedding von Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 Vertragslaufzeit und -beendigung
(1) Der Vertrag für die kostenlose Nutzung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister hat die Möglichkeit, seine Homepage oder sein Inserat jederzeit selbständig zu löschen. Simply-Wedding behält sich das Recht vor, den Vertrag zur kostenlosen Nutzung jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
(3) Durch die Buchung kostenpflichtiger Optionen wird ein separater Vertrag geschlossen. Die Laufzeit kostenpflichtiger Zusatzoptionen richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung. Soweit dort keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen werden, hat der Vertrag eine Laufzeit von einem Monat.
(4) Eine Verlängerung der Vertragslaufzeit ist gesondert möglich.
(5) Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
§ 8 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte
(1) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister räumt Simply-Wedding das Recht ein, die Inhalte öffentlich über das Internet zugänglich zu machen.
(2) Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister sichert zu, rechtskonform zu handeln.
(3) Simply-Wedding gewährt dem Brautpaar / dem Hochzeitsdienstleister ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Diensten.
(4) Simply-Wedding ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrags Subunternehmer einzusetzen.
§ 9 Datenschutz
(1) Simply-Wedding behandelt personenbezogene Daten vertraulich.
(2) Es gelten die Datenschutzbestimmungen.
(3) Simply-Wedding trifft technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherheit der Daten.
(4) Eine Weitergabe von Daten erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Beschaffung einer Internet-Domain, Übertragbarkeit
(1) Simply-Wedding übernimmt im Falle einer kostenpflichtigen Buchung einer eigenen individuellen Domain die Beschaffung der Internet-Domain(s), unter der die vertragsgegenständliche Homepage abrufbar gemacht werden soll. Simply-Wedding wird in diesem Fall als Vermittler tätig und reicht den Registrierungsauftrag im Namen und Auftrag des Brautpaares an die zuständige Registrierungsstelle (NIC) (z.B. die DENIC e.G. für "de"-Domains) weiter. Der Vertrag über die Domain-Registrierung kommt unmittelbar zwischen der NIC und dem Brautpaares zustande. Simply-Wedding übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain oder die Nichtverletzung fremder Rechte (z. B. Namens-, Marken- oder Titelrechte) durch die Registrierung der gewünschten Domain auf des Brautpaar. Falls die gewünschte(n) Domain(s) nicht mehr verfügbar sein sollte(n), sind alternativ vom Brautpaar vorgegebene Domains zu beschaffen. Gelingt auch dies nicht, so hat Simply-Wedding in Absprache mit dem Brautpaar eine andere, verfügbare Domain zu beschaffen, die der ursprünglich gewünschten Domain möglichst ähnlich ist. Vorschläge für solche Alternativdomains hat das Brautpaar zu machen. Die Einholung von Rechten an von der zuständigen Vergabestelle bereits für Dritte registrierten Domains obliegt Simply-Wedding nicht.
(2) Hat Simply-Wedding die Beschaffung der Domain übernommen, so hat er diese auf den Namen und für Rechnung des Brautpaares zu registrieren und auf Verlangen des Brautpaares jederzeit die Übertragung auf einen anderen Provider zu veranlassen. Über den Stand und Verlauf der Unternehmungen in dieser Angelegenheit hat Simply-Wedding dem Brautpaar auf Verlangen jederzeit Auskunft zu geben und Rechenschaft abzulegen.
(3) Sämtliche an der Domain erworbenen Rechte und Namensrechte liegen beim Brautpaar. Durch Simply-Wedding registrierte Domains bleiben Eigentum des Brautpaares. Somit ist es dem Brautpaar gestattet unter Einhaltung dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der NIC, jederzeit den Provider der Domain zu wechseln, sofern dies technisch möglich ist und von der NIC angeboten wird. Die Möglichkeit zur Übertragung der Domain verpflichtet Simply-Weddings nicht zur Übertragung der gesamten Homepage oder deren Inhalte auf einen neunen Provider. Im Falle eines Zahlungsverzugs kann Simply-Wedding in Bezug auf einen gewünschten Providerwechsel von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen.
(4) Eine nachträgliche Änderung einer gebuchten Domain ist nach der Registrierung bei der zuständigen NIC nicht mehr möglich. Das Brautpaar hat die Möglichkeit, jederzeit eine andere (weitere) Domain zu buchen, wodurch zusätzliche Kosten entstehen, die das Brautpaar zu tragen hat.
(5) Da die Domain zweckgebunden nur für die Bereitstellung der Hochzeits-Homepage registriert wird, stimmt das Brautpaar vorab der Löschung bei Vertragsbeendigung zu. Das Brautpaar wird rechtzeitig von Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform über die bevorstehende Löschung und die Folgen einer Beendigung informiert. Verlängert das Brautpaar die Laufzeit nicht (§ 7 Abs. 3), gilt sein Schweigen als Zustimmung zur Löschung der Domain (CLOSE).
§ 11 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der Ihnen zur Verfügung gestellten Belehrung, die Sie auch unter https://simply-wedding.de/widerruf finden, ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit wir bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen sollen, holen wir Ihre Zustimmung entsprechend ein.
§ 12 Haftung
(1) Simply-Wedding haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Simply-Wedding für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung das Brautpaar / der Hochzeitsdienstleister regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Simply-Wedding jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Simply-Wedding haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (2) Dem Brautpaar / Dem Hochzeitsdienstleister ist bekannt, dass die Datenkommunikation über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht völlig fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden kann. Das Brautpaar / Der Hochzeitsdienstleister hat von seinen eingestellten Daten selbstständig Sicherungen anzulegen. Simply-Wedding sichert den Seiteninhalt der Homepage täglich, im Übrigen ist das Brautpaar / der Hochzeitsdienstleister zur Sicherung verantwortlich.
§ 13 Vergütung
(1) Für die Nutzung zusätzlicher kostenpflichtiger Leistungen ist die bei Buchung auf der Homepage angegeben Vergütung fällig und im Voraus zu entrichten.
(2) Simply-Wedding behält sich das Recht vor, jederzeit die preisliche Gestaltung der angebotenen Leistungen zu ändern. Im Falle eines Vertrages über kostenpflichtige Leistungen gilt für die bei Buchung angegebene Vertragslaufzeit der im Buchungszeitpunkt angegebenen Preis. Im Fall einer optionalen Verlängerung gilt der zum Zeitpunkt der Verlängerung aktuelle Preis.
§ 14 Zahlungsbedingungen
Die Vergütung wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt über die auf der Website angegebenen Zahlungsdienstleister.
§ 15 Änderungsvorbehalt
(1) Simply-Wedding behält sich darüber hinaus vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen von Simply-Wedding dem Brautpaar / dem Hochzeitsdienstleister zumutbar ist. Dies ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, der Fall
a) wenn die Änderung für das Brautpaar / dem Hochzeitsdienstleister lediglich vorteilhaft ist;
b) soweit Simply-Wedding verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
c) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für die Nutzung durch das Brautpaar / dem Hochzeitsdienstleister;
d) soweit Simply-Wedding damit einem gegen Simply-Wedding gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
e) soweit Simply-Wedding zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen oder Dienste einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, das bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.
(2) Simply-Wedding wird Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Simply-Wedding wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Simply-Wedding.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.